Merkblatt zur California Proposition 65 (Prop 65)

Merkblatt zur California Proposition 65

Einführung in die California Proposition 65 (Prop 65)

Wenn Sie im US-Bundesstaat Kalifornien geschäftstätig sind oder Verbraucher haben, die Ihre Produkte in Kalifornien verwenden, müssen Sie den „Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act of 1986" kennen und einhalten, der gemeinhin als Proposition 65 oder Prop 65 bekannt ist.

1. Was ist Proposition 65?

Gemäß der Prop 65-Verordnung: „Jede in Kalifornien geschäftstätige Person, die kalifornische Verbraucher wissentlich und vorsätzlich einem der 900 gelisteten Chemikalien aussetzt, die als krebserregend oder reproduktionstoxisch bekannt sind, muss diesen Verbrauchern eine ‚klare und angemessene' Warnung geben." Proposition 65 ist das Regelwerk, das Unternehmen dazu verpflichtet, Kalifornier über die Zusammensetzung ihrer Produkte zu informieren — insbesondere wenn diese bestimmte krebserregende Chemikalien enthalten, Geburtsanomalien verursachen oder das Fortpflanzungssystem der Verbraucher schädigen können. Prop 65 wurde von einer Mehrheit von 63 % zu 37 % als Gesetz im Bundesstaat Kalifornien verabschiedet. Es zielt darauf ab, die Wasserquellen vor Verunreinigungen durch krebserregende Chemikalien oder andere Stoffe zu schützen, die toxische Auswirkungen auf das Fortpflanzungssystem der Verbraucher haben können. Infolge dieser Verordnung sind Unternehmen nun verpflichtet, ihre Produkte, die eine bestimmte Menge der aufgelisteten Chemikalien enthalten, deutlich mit „WARNUNG"-Etiketten zu kennzeichnen. Der gesamte Prozess der Proposition 65 und deren Durchsetzung wird vom California Office of Environmental Health Hazard Assessment (OEHHA) überwacht.

2. Welche Chemikalien stehen auf der Proposition 65-Liste?

Für die Prop 65-Konformität müssen Unternehmen ein deutliches WARNUNG-Etikett auf Produkte anbringen, die bekannte krebserregende oder reproduktionstoxische Chemikalien enthalten. Gemäß der Proposition 65-Verordnung wird die Liste der als „bekannte Chemikalien, die Geburtsfehler und Krebs verursachen" kategorisierten Stoffe auf der OEHHA-Website veröffentlicht. Sie muss mindestens einmal jährlich aktualisiert werden (Health and Safety Code Section 25249.8). Die betroffenen Chemikalien umfassen eine Vielzahl von Produkten, darunter natürliche und synthetische Chemikalien, die in zahlreichen Alltagsprodukten weit verbreitet sind. So sind beispielsweise bestimmte Pestizide, Lebensmittelfarbstoffe, Medikamente, Farbstoffe und bestimmte Lösungsmittel auf der Proposition 65-Liste aufgeführt. Einige Produkte, die die betroffenen Chemikalien enthalten können, gehören unter anderem zu folgenden Kategorien (nicht abschließend):

• Farben und andere Lösungsmittel
• Schuhe und anderes Schuhwerk
• Spielzeug und Kunststoffprodukte
• Kosmetik und Schönheitsprodukte
• Papier, Banner und andere Schreibwaren

Interessanterweise müssen die betroffenen Chemikalien nicht direkt Bestandteil des verkauften Produkts sein, sondern können auch als Nebenprodukt eines chemischen Prozesses entstehen — beispielsweise die Abgase eines Fahrzeugs, die die betroffenen Chemikalien enthalten können. Daher ist es für Unternehmen äußerst wichtig, die betroffenen Chemikalien auf der Prop 65-Liste zu kennen und ein deutliches Warnhinweisetikett anzubringen, um die Verbraucher über die schädlichen Auswirkungen der Produkte zu informieren.

3. Was bedeutet ein Prop 65-Warnhinweis?

Ein Prop 65-Warnhinweis auf einem Produkt zeigt an, dass dem herstellenden Unternehmen die schädlichen Chemikalien im Produkt oder deren Freisetzung in die Umwelt nach einem chemischen Prozess bekannt sind. Wenn das Unternehmen der Ansicht ist, dass der Gehalt an Prop 65-Chemikalien im Produkt niedrig genug ist, um keinen Schaden zu verursachen, kann ein solches Etikett vermieden werden (dafür muss das Unternehmen durch Prop 65-Tests und Fertigungsinspektionsverfahren nachweisen, dass der aktuelle Chemikaliengehalt im Produkt den Verbrauchern gemäß den Proposition 65-Vorschriften keinen Schaden zufügen wird). Wichtig ist auch, dass die Warnhinweise „klar und angemessen" sein müssen und auf dem betroffenen Produkt/Produktionsbereich auf verschiedene Weise angebracht werden können. Die Anweisungen für den Warnhinweis gemäß der P65-Warnhinweis-Website lauten wie folgt:

• Der Name mindestens einer gelisteten Chemikalie, die den Warnhinweis ausgelöst hat
• Die Internetadresse der neuen Proposition 65-Warnhinweis-Website der OEHHA, P65Warnings.ca.gov, die zusätzliche Informationen über die gesundheitlichen Auswirkungen gelisteter Chemikalien und Möglichkeiten zur Reduzierung oder Vermeidung der Exposition enthält
• Ein dreieckiges gelbes Warnsymbol auf den meisten Warnhinweisen

Daher müssen Sie sich der Produkte bewusst sein, die Ihr Unternehmen herstellt und die Chemikalien der Proposition 65-Liste enthalten.

4. Gilt die California Proposition 65 für Ihr Produkt?

Die Anforderungen der California Proposition 65 gelten für alle Unternehmen, die entweder in Kalifornien ansässig und tätig sind ODER Produkte für Verbraucher im Bundesstaat Kalifornien liefern. Es gibt nur 3 Ausnahmen:

1. Wenn ein Unternehmen nachweisen kann, dass die Exposition durch sein Produkt den „Safe Harbor"-Grenzwert erreicht oder unterschreitet. Die OEHHA hat Safe-Harbor-Grenzwerte für die gelisteten Chemikalien festgelegt. Sie müssen dem OEHHA durch Prop 65-Testregeln nachweisen, dass die betroffene Chemikalie in Ihrem Produkt unterhalb des Safe-Harbor-Grenzwerts liegt.
2. Unternehmen mit 10 oder mehr Mitarbeitern unterliegen den Vorschriften (wenn Sie an eine größere Gruppe von Vertriebspartnern liefern, muss Ihr Unternehmen auch mit weniger als 10 Mitarbeitern die Prop 65-Vorschriften einhalten).
3. Unternehmen, die keine Produkte an kalifornische Verbraucher verkaufen, sind ebenfalls von der Proposition 65-Konformität befreit (wenn Sie Produkte an einen Vertriebspartner liefern, der in der kalifornischen Region tätig ist, müssen auch Sie die Prop 65-Vorschriften einhalten).

Daher ist es ein komplexer Prozess für Unternehmen zu wissen, wann sie unter die Prop 65-Konformitätskriterien fallen. Deshalb ist Tetra Inspection hier, um Ihnen bei der Einhaltung der Prop 65-Vorschriften zu helfen, denn ein Verstoß kann schwerwiegende Folgen haben.

5. Welche Folgen hat eine Nichteinhaltung?

Wenn ein Produkt, das Sie an kalifornische Verbraucher liefern, die Prop 65-Testkriterien nicht besteht UND das Produkt kein „klares und angemessenes" Warnetikett enthält, wird Ihr Produkt als Verstoß gegen die Vorschriften eingestuft und die entsprechenden Strafen werden verhängt. Sobald ein Produkt gegen die Proposition 65-Konformitätsregeln verstößt, erhält das Unternehmen eine 60-Tage-Frist vom Büro des Generalstaatsanwalts. Innerhalb dieser Frist kann das Büro des Generalstaatsanwalts ein Verfahren gegen den Hersteller einleiten. Wenn das Büro keine Maßnahmen ergreift, kann eine Privatperson nach Ablauf der 60-Tage-Frist eine Klage einreichen. Die Strafe für einen Verstoß kann bis zu 2.500 $ pro Verstoß und Tag betragen. Anschließend wird ein außergerichtlicher Vergleich angestrebt, der für mittelgroße Unternehmen bis zu 60.000 $ und für größere Unternehmen bis zu 1.000.000 $ betragen kann. Es wurde auch festgestellt, dass zahlreiche „Kopfgeldjäger" nach Unternehmen suchen, die die Prop 65-Vorschriften nicht einhalten, um daraus ein Geschäft zu machen.

6. Die Auswirkungen von Produktrückrufen

Verstöße gegen Prop 65 kosten Sie nicht nur verschiedene Strafen, sondern schädigen auch den Ruf Ihres Produkts in vielerlei Hinsicht. Gemäß dem Consumer Product Safety Improvement Act (CPSIA) der USA sind alle Hersteller verpflichtet, die Vorschriften für Produkte einzuhalten, die für Verbraucher im Allgemeinen und insbesondere für Kinder im Alter von 0–12 Jahren gefährlich sein können. Sobald Ihr Produkt gegen die Proposition 65-Vorschriften verstößt, müssen Sie Ihre Produkte „zurückrufen". Infolgedessen wird das Vertrauen der Verbraucher in Ihr Produkt sinken, und es kann ein Menschenleben dauern, um den Marktanteil nach dem Verstoß wiederzugewinnen. Außerdem kann der Rückruf von Produkten vom Markt aufgrund von Transportkosten, Untersuchungskosten, Kundenentschädigungen und vielen weiteren Kosten ein Vermögen kosten und Sie sogar in den Konkurs treiben. Sobald das Produkt vom Markt genommen wurde, wird es erhebliche Zeit dauern, den gleichen Marktanteil und Durchdringungsgrad wieder zu erreichen, da die Verbraucher nicht mehr bereit sein werden, ein Produkt zu kaufen, das gegen die Vorschriften verstoßen hat. Konkurrenten werden dies voll ausnutzen und ihr Bestes tun, um Sie während Ihrer Ausfallzeit aus dem Geschäft zu drängen.

7. Wie kann Tetra Inspection Ihnen helfen, Prop 65-Verstöße zu vermeiden?

Angesichts des mit den Proposition 65-Anforderungen verbundenen Aufwands und des potenziellen Schadens eines Verstoßes für Ihr Produkt sollten Sie die Dienste eines erfahrenen Qualitätsinspektionsunternehmens wie Tetra Inspection in Anspruch nehmen. Tetra Inspection hilft Ihnen nicht nur, potenzielle Verstöße Ihrer Produkte gegen die Vorschriften aufzudecken, sondern schlägt auch Wege zur Produktverbesserung und Qualitätssteigerung vor. Zu diesem Zweck haben wir spezielle Inspektionen zu Produktionsbeginn und Inspektionen während der Produktion (DUPRO) entwickelt, die es Ihnen ermöglichen, die Konformität Ihrer Endprodukte mit den Vorschriften festzustellen. So haben Sie ausreichend Zeit, Korrekturmaßnahmen zu ergreifen und Produktrückrufe zu vermeiden. Darüber hinaus werden die Chemikalienliste der Proposition 65 und weitere zugehörige Anforderungen regelmäßig aktualisiert. Tetra Inspection hält Sie über die relevanten Aktualisierungen der Vorschriften auf dem Laufenden und berät Sie zu den erforderlichen Änderungen, um Verstöße zu vermeiden und einen reibungslosen Geschäftsbetrieb mit höchster Qualität sicherzustellen.

4. Gilt die California Proposition 65 für Ihr Produkt?

Ali ist eine gute Person. Tahir spielt Cricket. Respektiere Ältere. Manal spielt Fußball. Mein Haus ist schön. Shahid ist nett. Das Leben kann einfach sein. Tetra Inspection. Qualitätskontrollprogramm. Auditprogramme. Ich werde es tun. Auch er kann es tun.

Häufig Gestellte Fragen

Was ist die Proposition 65 und für wen gilt sie?

Die California Proposition 65, offiziell bekannt als der „Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act of 1986", verpflichtet Unternehmen, die in Kalifornien tätig sind oder Produkte an kalifornische Verbraucher verkaufen, über die Exposition gegenüber bestimmten krebserregenden oder fortpflanzungsschädlichen Chemikalien zu informieren. Sie gilt für alle Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern, die Produkte in Kalifornien vertreiben. Das Gesetz betrifft sowohl in Kalifornien ansässige Firmen als auch internationale Hersteller, die ihre Produkte in den US-Bundesstaat exportieren. Die Liste der regulierten Chemikalien umfasst derzeit über 900 Substanzen und wird jährlich aktualisiert. Auch Unternehmen mit weniger als 10 Mitarbeitern können betroffen sein, wenn sie über größere Vertriebspartner in Kalifornien verkaufen.

Was passiert, wenn ein Produkt die Prop-65-Prüfung nicht besteht?

Wenn ein Produkt die Proposition-65-Tests nicht besteht und kein klarer und angemessener Warnhinweis angebracht wird, gilt dies als Verstoß gegen die Vorschriften. Nach Bekanntwerden des Verstoßes erhält das Unternehmen eine 60-tägige Frist, innerhalb derer der Generalstaatsanwalt Klage erheben kann. Die Strafe kann bis zu 2.500 US-Dollar pro Verstoß und Tag betragen, und außergerichtliche Vergleiche können für mittelgroße Unternehmen 60.000 US-Dollar und für größere bis zu einer Million US-Dollar erreichen. Neben den finanziellen Strafen drohen auch Produktrückrufe, die den Ruf der Marke erheblich schädigen können. Sogenannte Kopfgeldjäger suchen aktiv nach Unternehmen, die die Prop-65-Vorschriften nicht einhalten, um Klagen einzureichen.

Welche Chemikalien stehen auf der Proposition-65-Liste?

Die Proposition-65-Liste enthält derzeit mehr als 900 Chemikalien, die als krebserregend oder reproduktionstoxisch eingestuft sind. Dazu gehören natürliche und synthetische Substanzen wie Blei, Cadmium, Formaldehyd, Benzol und bestimmte Phthalate, die häufig in Farben, Kunststoffen, Elektronik, Kosmetika und Spielzeug vorkommen. Die Liste wird vom California Office of Environmental Health Hazard Assessment (OEHHA) verwaltet und mindestens einmal jährlich aktualisiert. Interessanterweise können auch Chemikalien betroffen sein, die nicht direkt im Produkt enthalten sind, sondern als Nebenprodukt eines chemischen Prozesses entstehen. Importeure sollten die aktuelle Liste regelmäßig prüfen und ihre Produkte entsprechend testen lassen.

Wie hilft eine Drittanbieter-Inspektion bei der Prop-65-Konformität?

Ein erfahrenes Qualitätsinspektionsunternehmen wie Tetra Inspection kann Ihnen helfen, potenzielle Proposition-65-Verstöße frühzeitig zu erkennen, bevor die Waren das Herkunftsland verlassen. Durch Inspektionen zu Beginn der Produktion und während der Fertigung können Materialien und Prozesse überprüft werden, die zu einem erhöhten Chemikaliengehalt führen könnten. Drittanbieter-Inspektoren arbeiten unabhängig vom Hersteller und haben keinen Interessenkonflikt, was die Objektivität der Prüfung sicherstellt. Zusätzlich können Labortests in Auftrag gegeben werden, um den genauen Gehalt regulierter Chemikalien zu messen. So haben Unternehmen ausreichend Zeit, Korrekturmaßnahmen zu ergreifen und kostspielige Rückrufe zu vermeiden.

Sind Warnhinweise auf dem Produkt ausreichend, um Prop-65-Konformität zu gewährleisten?

Warnhinweise sind ein wichtiger Bestandteil der Proposition-65-Konformität, aber in vielen Fällen allein nicht ausreichend. Der Warnhinweis muss klar und angemessen sein, mindestens eine der betroffenen Chemikalien nennen, das dreieckige Warnsymbol enthalten und auf die OEHHA-Website verweisen. Die bevorzugte Strategie ist es, den Chemikaliengehalt durch Tests zu senken, um unterhalb des sogenannten Safe-Harbor-Grenzwerts zu bleiben, sodass kein Warnhinweis erforderlich ist. Warnhinweise ohne entsprechende Substanz können zudem als irreführend gelten und rechtliche Probleme verursachen. Unternehmen sollten daher sowohl präventive Testmaßnahmen als auch korrekt formulierte Warnhinweise als Teil ihrer Compliance-Strategie einsetzen.